Pferdesteuer Braunfels
28.11.2013
Weit über 100 Pferdefreunde folgten dem Aufruf des APP e.V. Aktionsbündnis und wohnten der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 28.11.13 bei. Neben den Reitern der Region waren Robert Kuypers (PSV Hessen), Gaby Münch (APP e.V.) und Sonja Schütz (VFD) anwesend.
Umso überraschender war für alle Anwesenden die Ankündigung des Vorsitzenden, dass der HFA nicht beschlussfähig sei. Offensichtlich hatte ein Stadtverordneter keine ordentliche Einladung erhalten. Dieser StV befand sich allerdings lt. AB-Information im Saal.
Auf die Ankündigung der Beschlussunfähigkeit verließen einige der Reiter prompt die Veranstaltung. Direkt im Anschluss folgte eine überraschend rege Diskussion, in deren Verlauf sich viele Stadtverordnete kritisch dazu äußerten, dass die Pferdesteuer auf der TO stünde.
Obwohl kein Beschluss folgte, soll die Pferdesteuer im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 5.12. 13 beschlossen werden. Ein merkwürdiges Unterfangen in einer skurrilen Situation vor einem vollkommen unverständlichen Hintergrund, findet das Aktionsbündnis.
Bürgermeister Keller hatte noch vor wenigen Wochen unmissverständlich erklärt, dass Braunfels keine Pferdesteuer diskutieren werde, solange das Normenkontrollverfahren zur Pferdesteuersatzung aus Bad Sooden-Allendorf nicht entschieden ist.
Spontanität scheint eine besondere Qualität der StV von Braunfels zu sein. Irrationalität und Unzuverlässigkeit wären vielleicht die zutreffenderen Bezeichnungen.
Download Presseerklärung "Pferdesteuer Braunfels 28.11.2013"
Das Aktionsbündnis wird am 5.12. 13 noch kritischer aus Braunfels berichten.
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05.12.2013, 19:00 Uhr |
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels |
Sitzung Gemeindevorstands |
APP e.V.
Aktionsbündnis gegen die Pferdesteuer
Pressestelle